Pressemitteilung der FREIE WÄHLER Darmstadt zur Ablehnung des Antrags

„Einrichtung einer Evaluations-/Expertengruppe zur Erstellung eines Hitzeschutzplans“

Leider wurde der Antrag „Einrichtung einer Evaluations-/Expertengruppe zur Erstellung eines Hitzeschutzplans“ der FREIE WÄHLER Darmstadt durch die Stimmen von Bündnis 90/Grüne, CDU, Volt und FDP mit Enthaltung der AfD in der Stadtverordnetenversammlung vom 11.11.2021 mehrheitlich abgelehnt. Als Begründung wurde von den entsprechenden Parteien ausgeführt, es würden bereits ausreichende Maßnahmen vom Magistrat der Stadt Darmstadt getroffen und eine Expertenkommision außerhalb des von der Regierung Darmstadts beauftragten Gremiums würde keinen Sinn ergeben.

Dem müssen wir widersprechen. Die aus dem Masterplan DA 2030+ und mit dem Pilotprojekt „Cool Streets“ aus dem Koalitionsvertrag angesprochenen Maßnahmen können bestenfalls als einen ersten Schritt in die richtige Richtung bezeichnet werden, sind in ihrem dargestellten Gesamtumfang aber nur als unzureichend zu bezeichnen.

Die FREIE WÄHLER Darmstadt möchte erreichen, dass sich eine unabhängige Expertenkommision aus Vertretern der jeweiligen Fachbereiche dem Thema widmet, unbeeinflusst von politischen Hintergedanken und wirtschaftlichen Interessen. Zu diesem Zweck haben wir bereits ein Netzwerk aus Experten der unterschiedlichen akademischen Bereiche aus politisch neutralen Verbänden.

Wir sehen es mit Bedauern, dass dieses wichtige Thema nun wieder einmal in der Hand parteiischer Einflussnahme liegt.