FREIE WÄHLER Hessen verurteilen jüngste widerliche AfD-Entgleisungen scharf und begrüßen Demonstrationen gegen rechts

Anlässlich des jüngst bekanntgewordenen Geheimtreffen von Rechtsextremisten im November 2023 in Potsdam, an der nach Recherchen des Netzwerks „Correctiv“ auch Politiker und Funktionäre der AfD teilgenommen haben sollen, wollen die FREIE WÄHLER Hessen eine harte Kante gegen rechts zeigen. Engin Eroglu, Europaabgeordneter und Landesvorsitzender der FREIE WÄHLER Hessen, erklärt dazu: „Was bei diesem Treffen besprochen wurde, hat in mir große Bestürzung ausgelöst. Der Gedanke, Menschen in ‚gut‘ und ‚schlecht‘ einzuteilen, sie aufgrund ihrer Abstammung aus unserem Land zu vertreiben, ist von einer längst überwunden geglaubten völkischen Gestrigkeit, die fassungslos macht. Deutschland ist ein vielfältiges, buntes Land, dessen freiheitliche Grundordnung es zu verteidigen gilt. Ein zurück in dunkle Zeiten kann und darf es nicht mehr geben! Dieser Haltung haben am Wochenende bei Kundgebungen allein in Hessen erfreulicherweise Zehntausende Nachdruck verliehen!“

Die FREIE WÄHLER Hessen schließen sich damit der Haltung der bayerischen FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion an. Der Fraktionsvorsitzende Florian Streibl sagte am Rande der Grünen Woche in Berlin: „Der bei dem Geheimtreffen diskutierte ‚Masterplan zur Remigration‘ ist barbarisch, abstoßend und empörend. Es erfüllt uns mit Entsetzen, wie unverhohlen die AfD völkisches Gedankengut, Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz salonfähig machen will. Das ist eine neue Qualität der Aggression, zu der kein Demokrat schweigen kann.“

Er begrüße in diesem Zusammenhang das wachsende Bedürfnis der Zivilgesellschaft, ihre Stimme gegen rechts zu erheben. „Mit den Forderungen nach einer massenhaften Vertreibung von Menschen mit Migrationshintergrund ist eine rote Linie überschritten worden. Spätestens jetzt müssen wir ein starkes Signal aus der Mitte der Gesellschaft gegen Rassismus und Antisemitismus setzen – und zeigen, dass unsere Demokratie wehrhaft und stark ist.“ (ts/pm)